Bundesregierung Archive | Page 8

Verteidigungsminister Pistorius und Hamburgs Regierungschef Tschentscher.

Pistorius: Freie Seefahrt wichtig für Hamburg

Der Bundesverteidigungsminister hat sich auf einer Veranstaltung in Hamburg zur Taiwanstraße geäußert – und sich abermals für freie Seewege ausgesprochen. […]

Die 14. Nationale Maritime Konferenz wird 2025 im ostfriesischen Emden stattfinden. (Archivbild)

Emden wird Austragungsort für Maritime Konferenz 2025

Wettbewerbsfähigkeit, Energiewende und Sicherheit: Die maritime Wirtschaft steht vor Herausforderung. Im kommenden Jahr trifft sich die Branche auf Einladung der Bundesregierung in Ostfriesland. […]

Fünf Wochen nach dem Verbot des IZH soll dessen ehemaliger Leiter, Hadi Mofatteh, Deutschland verlassen. (Archivbild)

Leiter des verbotenen IZH des Landes verwiesen

Er gilt als Stellvertreter des iranischen Revolutionsführers Chamenei in Deutschland. Das von Mohammed Hadi Mofatteh geleitete Islamische Zentrum Hamburg ist verboten. Nun hat er eine Frist bekommen. […]

Hamburgs Zweite Bürgermeisterin Fegebank kritisiert die Union. Der Grund: Attacken auf die Grünen.

Fegebank kritisiert Union für Attacken gegen die Grünen

In den Umfragen haben die Grünen an Zuspruch verloren. Auch weil sie derzeit zum «Sündenbock für alles» erklärt werden, meint Hamburgs Spitzen-Grüne Fegebank – auch von der Union. […]

Hamburgs Bürgermeister Peter Tschentscher setzt trotz schlechter Umfragewerte für den Kanzler im Bürgerschaftswahlkampf auf Olaf Scholz.

Tschentscher will im Wahlkampf auf Scholz setzen

Vor der Bürgerschaftswahl 2020 war in Hamburg von der Bundes-SPD im Wahlkampf nicht viel zu sehen. An der Elbe wollte man eigene Akzente setzen. Mit Kanzler Olaf Scholz könnte sich das 2025 ändern. […]

Oberste Priorität für die Kläger ist es, die Blaue Moschee wieder für die Gläubigen zu öffnen zu können. (Archivbild)

Verein klagt gegen Verbot und Schließung der Blauen Moschee

Das als extremistisch eingestufte Islamische Zentrum Hamburg und seine Ableger sind verboten. Die Blaue Moschee wurde beschlagnahmt. Verwaltet wird der Sakralbau jetzt vom Bundesinnenministerium. […]

Bundeskanzler Olaf Scholz wird die erste Hamburg Sustainabilty Conferene eröffnen.

Internationale Nachhaltigkeitskonferenz in Hamburg

Die UN habe sich ehrgeizige Ziele gesteckt, damit künftig alle Menschen auf der Welt in Würde leben können. Nachhaltigkeit spielt dabei die zentrale Rolle – und künftig auch Hamburg als zentraler Ort. […]

Kanzleramtschef Wolfgang Schmidt will für Bundestag kandidieren. (Archivbild)

Kanzleramtschef Schmidt will für Bundestag kandidieren

Er gilt als engster Vertrauter von Olaf Scholz und begleitet seinen Chef schon über 20 Jahre: Kanzleramtschef Wolfgang Schmidt. Nun zieht es ihn in den Bundestag. Die ersten Weichen sind gestellt. […]

Der Gerichtssaal des Internationalen Seegerichtshofs. (Archivbild)

Baerbock besucht Internationalen Seegerichtshof und Hafen

In Hamburg will sich die Außenministerin über die Arbeit des Internationalen Seegerichtshofs informieren. Anschließend geht es in den Hafen. Gut möglich, dass es auch um China geht. […]

Beim Besuch eines Rüstungsunternehmens appelliert Baerbock an China, sich mehr als bisher für Frieden in der Ukraine einzusetzen.

Baerbock weist Vorwürfe wegen Visaverfahren zurück

Das Magazin «Cicero» berichtet, das Auswärtige Amt habe im Rahmen eines Aufnahmeprogramms für Afghanen womöglich pakistanische Agenten nach Deutschland gelassen. Die Außenministerin hält dagegen. […]