Kiel/Berlin (dpa) – Ein möglicher Einstieg des Bundes beim Kieler U-Boot-Bauer Thyssenkrupp Marine Systems (TKMS) steht weiter im Raum. TKMS sei ein Unternehmen, das eine große Expertise im Bereich des U-Boot-Baus aufweise und davon profitiere auch die Deutsche Marine, sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums am Nachmittag. Auf Nachfrage, ob ein Staatseinstieg geprüft werde, fügte er hinzu: «Ich habe dazu heute nichts mitzuteilen.» Die Anstrengungen der Bundesregierung seien darauf ausgerichtet, die Bundeswehr kriegstauglich zu machen. «Und das betrifft sowohl Personal, Infrastruktur und natürlich auch die materielle Ausstattung.»
SPD-Bundesvize: Einstieg ist «eine Notwendigkeit»
Schleswig-Holsteins SPD-Landtagsfraktionschefin Serpil Midyatli fordert einen Einstieg des Bundes bei der hoch ausgelasteten Kieler Werft. «Es ist nicht nur ureigenes Interesse, sondern eine Notwendigkeit, dass der Staat sich auch an Unternehmen wie TKMS beteiligt», sagte Midyatli der Deutschen Presse-Agentur. Die Oppositionsführerin ist stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende.
Aufgrund der internationalen Sicherheitslage und der sich weiterhin abzeichnenden Änderungen in der europäischen Sicherheitsarchitektur komme der Werftindustrie als Schlüsseltechnologie eine wichtige Rolle zu, sagte Midyatli. TKMS spiele auch für Schleswig-Holstein eine enorm wichtige Rolle. An dem Unternehmen hängen viele Hightech-Arbeitsplätze.
«Der Staat kann Garant dafür sein, Unternehmen auch in für sie herausfordernden Zeiten wirtschaftlich über Wasser zu halten», sagte Midyatli. Dass TKMS nach eigenen Angaben ökonomisch gesehen gut dastehe, sei kein Grund, nicht einzusteigen. «Vielmehr spricht alles dafür, dass es sich bei diesem Unternehmen um eine besonders gute Investition handelt. Eine staatliche Beteiligung wäre ein wichtiges Signal für Kiel und ganz Schleswig-Holstein.»
IG-Metall-Bezirksleiter Daniel Friedrich sieht die schwarz-rote Bundesregierung gefordert, einen Staatseinstieg bei TKMS mit einer Sperrminorität von mindestens 25,1 Prozent zu vollziehen. «Das ermöglicht eine Verselbstständigung der Marinesparte mit ausreichenden Kontrollrechten und Sicherheiten.» Notwendig sei Klarheit, wie sich die Schiffbauindustrie in Deutschland und Europa mit TKMS aufstelle. «Da ist der Staat unverzichtbar.»
Mutterkonzern plant Börsengang
Zuvor war bekanntgeworden, dass die Pläne zur Verselbstständigung der Thyssenkrupp-Sparten voranschreiten und diese nach der Stahl- und der Marinesparte auf weitere Geschäftsfelder ausgedehnt werden sollen. Bei TKMS hat der Essener Mutterkonzern Thyssenkrupp den Prozess bereits eingeleitet und plant einen Börsengang seiner Marine-Sparte. Der Industriekonzern will das Steuer aber nicht komplett aus der Hand geben.
In der Vergangenheit hatte es bereits mit der früheren Bundesregierung und der Förderbank KfW Gespräche über einen Einstieg des Bundes gegeben. Noch als Spitzenkandidat hatte der neue Kanzler Friedrich Merz (CDU) der Werft bei einem Besuch im Januar Unterstützung bei der Verselbstständigung zugesagt.
Hohe Auslastung
TKMS ist nach eigenen Angaben bis Anfang der 2040er Jahre ausgelastet. Im Dezember hatte der Haushaltsausschuss des Bundestages den Bau von vier weiteren U-Booten der modernen Klasse 212CD für die Deutsche Marine bewilligt. Allein das Auftragsvolumen für die deutschen Einheiten liegt bei 4,7 Milliarden Euro.
Anfang Mai wurde bekannt, dass Singapur zwei weitere, 70 Meter lange U-Boote bestellt. Dadurch stieg das Auftragsbuch auf etwa 18 Milliarden Euro. Darüber hinaus erhielt TKMS den Zuschlag für den Bau des neuen Forschungseisbrechers «Polarstern» für das Alfred-Wegener-Institut in Bremerhaven.
Interesse an Partnerschaft mit Kanada
Zudem bemüht sich die Werft um einen potenziellen U-Boot-Auftrag aus Kanada. Dazu wurde in Ottawa eine TKMS-Repräsentanz eröffnet, die laut Unternehmen einen wichtigen Meilenstein im 212CD-Projekt markiert und langfristig zur zentralen Anlaufstelle in Nordamerika werden könnte. «Wir möchten sichtbarer sein und unser Engagement über unser Projektvorhaben hinaus unterstreichen», sagte TKMS-Chef Oliver Burkhard. «Uns geht es nicht um einen reinen Vertrag – wir sind an einer langfristigen strategischen Partnerschaft mit Kanada interessiert.»
Der Rüstungskonzern verfügt neben seiner Hauptwerft in Kiel unter anderem auch über eine Werft in Wismar in Mecklenburg-Vorpommern, wo er künftig wie in Kiel U-Boote bauen und auch Kampfschiffe fertigen will.