Hamburg (dpa) – Die SPD in Hamburg will in der laufenden Woche zunächst mit den Grünen Möglichkeiten zur Neuauflage der rot-grünen Koalition ausloten. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur soll das Sondierungsgespräch am Freitag stattfinden.
Voraussetzung für das Treffen ist, dass eine Landesmitgliederversammlung der Grünen am Abend in Wilhelmsburg den Landesvorstand ermächtigt, Sondierungsgespräche und gegebenenfalls auch Koalitionsverhandlungen mit der SPD zu führen. Einen entsprechenden Antrag reichte der Landesvorstand der Grünen vor dem Parteitag ein.
Grünen wollen mit achtköpfiger Delegation verhandeln
Der Grünen-Vorstand schlägt auch vor, wie eine Kommission für die Verhandlungen aussehen soll. Zur Delegation der Grünen sollen demnach die vier Senatoren der Partei gehören: die Zweite Bürgermeisterin und Wissenschaftssenatorin Katharina Fegebank, Verkehrssenator Anjes Tjarks, Umweltsenator Jens Kerstan und Justizsenatorin Anna Gallina.
Außerdem sollen auf Seite der Grünen die beiden Landesvorsitzenden Maryam Blumenthal und Leon Alam sowie die Fraktionsvorsitzenden Jennifer Jasberg und Dominik Lorenzen mitverhandeln. Bei Bedarf würden «weitere Personen mit thematischem Sachverstand» dazugeholt, heißt es in dem Antrag.
Gespräch mit der CDU wohl erst nächste Woche
Das vom SPD-Landesvorstand ebenfalls beschlossene Sondierungsgespräch mit der CDU dürfte erst in der kommenden Woche stattfinden. Ursprünglich hatte man in der SPD-Zentrale geplant, bereits in dieser Woche mit beiden Parteien zu sondieren.
Rechnerisch stehen der SPD nach ihrem Sieg bei der Bürgerschaftswahl in Hamburg beide Optionen offen. Sie könnte ihr seit 2015 laufendes Bündnis mit den Grünen fortsetzen. Doch auch die CDU erhebt nach deutlichen Zugewinnen Anspruch auf eine Regierungsbeteiligung.