Bürgerschaft Archive

Hamburg entschuldigt sich für jahrzehntelanges Unrecht, das Gehörlose vor allem in Schulen erfahren mussten. (Symbolbild)

Bürgerschaft entschuldigt sich für Unrecht an Gehörlosen

Erst seit 2009 ist der gebärdensprachliche Unterricht für Gehörlose in deutschen Schulen gesetzlich verankert. Zuvor erlebten dort viele Gehörlose jahrzehntelang Unrecht und Leid. Auch in Hamburg. […]

Bei häuslicher Gewalt soll es künftig einfacher werden, Mietverträge zu kündigen, um Opfer vor Tätern zu schützen. (Illustration)

Einfachere Mietvertragskündigung bei häuslicher Gewalt

Bei häuslicher Gewalt ist die Trennung häufig die einzige Lösung. Was aber, wenn man noch über den Mietvertrag verbunden ist – vielleicht sogar über Jahre? Rot-Grün will den Ausstieg leichter machen. […]

Nach dem Boom der vergangenen Jahre stagniert die Anschaffung von E-Taxis in Hamburg.

Ausbau der E-Taxi-Flotte in Hamburg stagniert

Seit Jahresbeginn werden in Hamburg nur noch emissionsfreie Taxis zugelassen. Der Senat hat die Flottenumstellung mit Millionenbeträgen gefördert. Doch jetzt stagniert der Anteil der E-Taxis. […]

Grote sieht derzeit keine Erfolgsaussichten für ein Verbotsverfahren gegen die AfD (Archivbild).

Grote: AfD-Einstufung hätte Folgen für öffentlichen Dienst

Dass die AfD sich gegen die Einstufung als rechtsextremistische Bestrebung wehrt, sei ihr gutes Recht, sagt Innensenator Grote. Eine Bestätigung dessen könnte weitreichende Konsequenzen haben. […]

Die Zahl der arbeitenden Menschen, die in Hamburg zusätzlich auf Bürgergeld angewiesen sind, steigt (Symbolbild).

Zahl der «Aufstocker» in Hamburg gestiegen

Für gut 26.000 Menschen in Hamburg reicht der Arbeitslohn nicht, um über die Runden zu kommen. Sie brauchen zusätzlich Bürgergeld. Lange sank die Zahl der Aufstocker. Damit ist Schluss. […]

Mehr als 90 Prozent der Hamburger Schülerinnen und Schüler nutzen das kostenlose Deutschlandticket. (Archivbild)

91 Prozent der Hamburger Schüler nutzen Deutschlandticket

Zur Schule, zum Sport oder auch mal ans Meer: Mit Bus und Bahn kommen Hamburgs Schülerinnen und Schüler zum Nulltarif ans Ziel. Entsprechend beliebt ist das kostenlose Deutschlandticket. […]

Die Bürgerschaft hat in erster Lesung eine Lockerung der Schuldenbremse beschlossen. (Archivbild)

Hamburg geht ersten Schritt zur Lockerung der Schuldenbremse

Der Bund hat es vorgemacht, nun folgt Hamburg. Um strukturelle Kreditaufnahmen tätigen zu können, hat die Bürgerschaft in erster Lesung die Verfassung geändert. Endgültig entscheidet sie am 16. Juli. […]

Die angezeigte Gewaltkriminalität ist nach Angaben von Hamburgs Innensenator Andy Grote (SPD) im ersten Halbjahr um 6,9 Prozent gesunken. (Archivbild)

AfD sieht Hamburg auf dem Weg zu einem gescheiterten Staat

Statt Mörder und Totschläger zu verfolgen, werde gegen Hasspostings vorgegangen, klagt die AfD. Gleichzeitig malt sie schlimme Zustände an die Wand. Dabei ist die Zahl der Straftaten gesunken. […]

Nach dem Bund will nun auch Hamburg seine Schuldenbremse lockern. (Archivbild)

Hamburg will seine Schuldenbremse lockern

Der Bund hat es bereits vorgemacht, nun will Hamburg folgen. Um strukturelle Kreditaufnahmen tätigen zu können, sollen Landesverfassung und Haushaltsordnung geändert werden. […]

SPD und Grüne in der Hamburgischen Bürgerschaft ebnen den Weg für ein Referendum über die vom Senat geplante Olympiabewerbung der Hansestadt (Archivbild).

Vision: Olympia auf der Alster – Aber erst die Bürger fragen

Im Mai 2026 sollen die Hamburger über eine Olympia-Bewerbung abstimmen. Rot-Grün ebnet dazu den Weg. Die Initiatoren stellen schon erste Ideen für eine spektakuläre Olympia-Eröffnung vor. […]