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SPD

Die SPD-Fraktion in der Bezirksversammlung Harburg hat 5 ihrer 15 Mitglieder ausgeschlossen. (Archivbild)
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Harburger SPD-Fraktion schließt fünf Mitglieder aus

Die SPD-Fraktion im Hamburger Bezirk Harburg hat ein Drittel ihrer Mitglieder vor die Tür gesetzt. Die angestrebte rot-rot-grüne Koalition ist damit nicht mehr machbar. […]

Die Abgeordneten erinnerten an die Opfer der Nationalsozialisten.
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Gedenken an 80 Jahre Kriegsende im Hamburger Rathaus

Vor 80 Jahren endete der Schrecken des Zweiten Weltkrieges in Europa. Die Bürgerschaft erinnerte an die Befreiung vom Nationalsozialismus und warnte vor einem Erstarken des Rechtsextremismus. […]

Die FDP-Finanzpolitikerin Annabell Krämer und ihre SPD-Kollegin Beate Raudies fordern einen Nachtragshaushalt. (Archivbild)
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SPD und FDP fordern raschen Nachtragshaushalt

Noch vor der Sommerpause soll Schwarz-Grün einen Nachtragshaushalt vorlegen. Das fordern SPD und FDP. Die Opposition spricht von Tricksereien. […]

Die SPD-Finanzpolitikerin Beate Raudies fordert von der Koalition einen neuen Tilgungsplan für Notkredite. (Archivbild)
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Opposition fordert neuen Tilgungsplan für Notkredite

Das Landesverfassungsgericht hat Schleswig-Holsteins Notkredit-Praxis für verfassungswidrig erklärt. SPD und FDP fordern von Schwarz-Grün einen neuen Tilgungsplan. Eines sei nötig. […]

Der SPD-Wirtschaftspolitiker Kianusch Stender wirft der Landesregierung mangelnden Einsatz mit Blick auf die drohenden US-Zölle vor. (Archivbild)
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Drohende US-Zölle: SPD-Politiker kritisiert Landesregierung

Welche Auswirkungen haben US-Einfuhrzölle auf Schleswig-Holsteins Wirtschaft? Die Antworten der Landesregierung auf diese Frage stellen die SPD nicht zufrieden. […]

SPD-Bundesvize mahnt Reformen durch die künftige Bundesregierung an. (Archivbild)
News

SPD-Vize Midyatli mahnt Reformen an

Die schwarz-rote Bundesregierung kommt. Nach der Union gibt auch die SPD-Parteibasis grünes Licht. Für SPD-Vize Midyatli sind nun bestimmte Dinge gefordert. […]

Mit der Unterzeichnung des Koalitionsvertrages besiegeln SPD und Grüne fünf weitere Jahre Zusammenarbeit im Hamburger Rathaus.
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SPD und Grüne unterzeichnen Koalitionsvertrag

SPD und Grüne regieren seit 2015 in Hamburg gemeinsam. Jetzt gehen sie in ihre dritte Regierungszeit. Mit der Tinte unter dem Koalitionsvertrag ist die rot-grüne Neuauflage besiegelt. […]

2024 hat es in Schleswig-Holstein einen neuen Höchststand bei Unfällen mit E-Scootern gegeben. (Symbolbild)
News

Wieder mehr Unfälle mit E-Scootern in Schleswig-Holstein

669 Unfälle mit E-Scootern gab es im Norden 2024. Das waren deutlich mehr als im Vorjahr. Jedes Jahr werde ein trauriger Höchststand erreicht, sagt der SPD-Verkehrspolitiker Niclas Dürbrook. Was tun? […]

Nach der SPD müssen am Montag noch die Grünen dem Vertrag zustimmen.
News

Hamburger SPD stimmt Neuauflage von Rot-Grün zu

Seit 2015 wird Hamburg rot-grün regiert. SPD und Grüne schicken sich an, auch die kommenden fünf Jahren weiterzumachen. Der Koalitionsvertrag ist ausgehandelt. Die SPD-Basis ist schon mal dafür. […]

Der Parteitag der Hamburger SPD muss dem mit den Grünen ausgehandelten Koalitionsvertrag zustimmen.
News

SPD-Landesparteitag entscheidet über Koalitionsvertrag

Seit 2015 wird Hamburg rot-grün regiert. SPD und Grüne schicken sich an, auch die kommenden fünf Jahren weiterzumachen. Ein Koalitionsvertrag ist ausgehandelt, jetzt ist die Parteibasis gefragt. […]

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