Spd Archive | Page 10 | Hamburg & die Welt

Minister Pistorius während einer Fragerunde mit der «Zeit».

Pistorius über Scholz: Olaf hat seine Stärken und Schwächen

Der Bundesverteidigungsminister äußerte sich auf einer Abendveranstaltung zu der Frage, ob es richtig sei, an Kanzler Scholz festzuhalten. […]

Bei der Polizei im Norden haben 2023 mehr Beamtinnen und Beamte eine Überlastung angezeigt. (Illustration)

SPD mahnt dringend Entlastung der Polizei an

Mehr Einsatztraining, weniger arbeitsintensive Schwerttransport-Begleitung: Die SPD fordert ein Entlastungskonzept für die Polizei. Welche Ideen hat die Oppositions-Fraktion dafür? […]

SPD-Vize Serpil Midyatli fordert eine Reform der Schuldenbremse. (Archivbild)

Midyatli hofft bei Schuldenbremse auf Schularick

Die Regierungen von Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen beraten kommende Woche gemeinsam. SPD-Vize Midyatli fordert einen Vorstoß zur Reform der Schuldenbremse. Sie hofft auf einen Ökonomen. […]

Northvolt baut bei Heide eine Batteriefabrik (Archivbild).

SPD stellt Berichtsantrag zu Northvolt

Von dem Bau einer Batteriefabrik bei Heide erhofft sich die Politik einen Schub für die Westküste. Jüngste Erklärungen des Unternehmens Northvolt rufen die SPD auf den Plan. […]

SPD und FDP haben Klage gegen den Haushalt 2024 eingelegt.

SPD und FDP legen Klage gegen Haushalt für 2024 ein

Zwei von drei Oppositionsfraktion halten den mit Notkrediten finanzierten Landesetat für verfassungswidrig. Nun ziehen sie vor Gericht. […]

SPD-Fraktionschef Dirk Kienscherf will die Stellung der Bundeswehr in der Gesellschaft stärken.

SPD tagt bei Bundeswehr – Sichtbarkeit der Truppe stärken

Es ist eine ungewöhnliche Fraktionssitzung: Beim Landeskommando der Bundeswehr kommen die SPD-Bürgerschaftsabgeordneten zum ersten Treffen nach der Sommerpause zusammen. Sie wollen ein Zeichen setzen. […]

Serpil Midyatli bezeichnet das Abschneiden der SPD in Thüringen und Sachsen als ernüchternd. (Archivbild)

Midyatli: Ergebnisse in Sachsen und Thüringen enttäuschend

Für SPD-Fraktionschefin Midyatli ist das Abschneiden ihrer Partei in Sachsen und Thüringen «ernüchternd». Sie sieht in den ersten Hochrechnungen einen Weckruf für die demokratischen Parteien. […]

Der Stil der Oppositionsarbeit hat sich verändert. (Archivbild)

Midyatli: Klare Opposition ist nötig

In und nach der Coronakrise hat die SPD-Fraktion in Schleswig-Holstein die Regierungspolitik oft mitgetragen. Das ändert sich gerade. Der Oppositionskurs wird schärfer. […]

Die Bundesregierung muss sich nach Midyatlis Überzeugung noch anstrengen. (Archivbild)

Midyatli fordert Kraftanstrengung der SPD

SPD-Vizechefin Midyatli ist völlig sicher, dass die SPD mit Scholz als Kanzlerkandidat in die nächste Bundestagswahl gehen wird. Angesichts der Umfragewerte mahnt sie ihre Partei zur Anstrengung. […]

Kanzleramtschef Wolfgang Schmidt will für Bundestag kandidieren. (Archivbild)

Kanzleramtschef Schmidt will für Bundestag kandidieren

Er gilt als engster Vertrauter von Olaf Scholz und begleitet seinen Chef schon über 20 Jahre: Kanzleramtschef Wolfgang Schmidt. Nun zieht es ihn in den Bundestag. Die ersten Weichen sind gestellt. […]