Landtag Archive | Page 5 | Hamburg & die Welt

In Schleswig-Holstein hat es zuletzt mehr Gewalt gegen Einsatzkräfte gegeben. (Symbolbild)

Mehr Gewalt gegen Einsatzkräfte in Schleswig-Holstein

Seit Jahren nimmt die Gewalt gegen Einsatzkräfte zu. 2024 registrierte die Polizei 1.515 tätliche Angriffe und Widerstandshandlungen. Wo es die meisten Fälle gab. […]

Martin Habersaat fordert eine Befristung der Senkung des Regelfördersatzes für Ersatzschulen. (Archivbild)

SPD fordert verlässliche Finanzierung von Ersatzschulen

Im aktuellen Haushalt will das Land bei den Ersatzschulen sparen. Die SPD-Fraktion kritisiert das und spricht in einem Antrag für mehrere Maßnahmen aus. […]

Es geht im Landtag um neue Impulse für die Wirtschaft im Norden. (Archivbild)

Landtag ringt um Impulse für die Wirtschaft

Auch in Schleswig-Holstein könnte es besser laufen mit der Wirtschaft. Was kann die Politik unternehmen? Darüber gibt es im Landtag nur teilweise Einigkeit. […]

Wirtschaftspolitische Debatte im Landtag. (Archivbild)

Madsen wirbt für mehr Optimismus

Wie sollen Politik und Menschen in Schleswig-Holstein mit der wirtschaftlichen Lage umgehen? Nach Ansicht von Wirtschaftsminister Madsen optimistischer. Der Norden habe große Stärken. […]

Das Gesetz schreibt laut Tobias Goldschmidt die Klimaneutralität ab 2040 vor. (Archivbild)

Anpassungen beim Klimaschutzgesetz verabschiedet

Schleswig-Holstein bringt Änderungen im Klimaschutzgesetz auf den Weg mit Konsequenzen unter anderem für Bauherren. Kritik kommt von der Opposition – die SPD hat sogar einen Änderungsantrag. […]

Martin Habersaat will, dass die Ursachen für Unterrichtsausfall bekämpft werden. (Archivbild)

Opposition fordert sichere Unterrichtsversorgung im Norden

SPD, FDP und SSW kritisieren im Kieler Landeshaus die im Haushalt festgeschriebenen Sparmaßnahmen bei der Unterrichtsversorgung. Diese würden eine verbindliche Unterrichtsversorgung gefährden. […]

Der zweigleisige Ausbau der Marschbahn nach Sylt wurde im Kieler Landtag diskutiert. (Archivbild)

Planung zur Elektrifizierung der Marschbahn angelaufen

Zugausfälle und Verspätungen auf der Bahnstrecke Hamburg-Sylt machen Pendlern und Touristen immer wieder zu schaffen. Die Marschbahn soll elektrifiziert werden. Das Land hat nun Aufträge vergeben. […]

Finanzministerin Silke Schneider (Grüne) muss im laufenden Jahr weitere Schulden machen.

Landtag beschließt Schleswig-Holsteins Haushalt

Schleswig-Holstein kommt auch 2025 trotz Sparbemühungen nicht ohne neue Schulden aus. Das hat in Teilen mit den Problemen einer Wirtschaftsansiedlung zu tun. […]

Günther betont in Migrationsdebatte klare Grenze zur AfD

Es geht hoch her in der Debatte um die Verschärfung der Migrationspolitik. Auch im Schleswig-Holsteinischen Landtag treffen die Meinungen aufeinander. Doch es gibt einen grundlegenden Konsens. […]

SPD-Fraktionschefin befürchtet wegen Migration Spaltung der Gesellschaft.

Midyatli sieht Gefahr für Demokratie wegen Migrationsthema

CDU-Kanzlerkandidat Merz will eine Verschärfung der Migrationspolitik durchsetzen – egal ob die AfD zustimmt. Die stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende sieht darin ein Problem für die Demokratie. […]