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Haushalt

Northvolt meldete am 12. März in Schweden Insolvenz an. (Symbolbild)
News

Northvolt wird Thema im Haushaltsausschuss des Bundestages

Der Bund und das Land Schleswig-Holstein haben den Batteriehersteller Northvolt für eine Ansiedlung im Norden gefördert. Nun ist das Unternehmen insolvent. Wie geht es weiter? […]

Investitionen müssen laut Gaby Schäfer über den «Status Quo» hinausgehen. (Archivbild)
News

Rechnungshof: Land muss Kredite für Investitionen einsetzen

Die Haushaltslage in Schleswig-Holstein ist angespannt. Nun mahnt der Rechnungshof an, dass die Mittel aus der Lockerung der Schuldenbremse nicht für das Stopfen der Haushaltslöcher genutzt werden. […]

Die Feuerwehr schätzte auf Nachfrage die Rückstände bis Ende 2023 auf rund 75.000 Fälle. (Symbolbild)
News

Abrechnungen versäumt – Millionenbetrag fehlte Kiel

Die Feuerwehr Kiel hat jahrelang versäumt, Rettungseinsätze abzurechnen. So entging der Stadt zunächst ein zweistelliger Millionenbetrag. Ein vermeidbarer Vorfall? […]

Die Kommunen müssen laut der letzten Steuerschätzung mit weniger Geld rechnen als zunächst angenommen. (Symbolbild)
News

Verband: Städte stehen «mit dem Rücken zur Wand»

Die finanzielle Lage in den Kommunen Schleswig-Holsteins ist herausfordernd. Zwei erste Städte haben eine Haushaltssperre erlassen. Der Städteverband hat daher Forderungen an Land und Bund. […]

Finanzministerin Silke Schneider (Grüne) will im Juni nun doch einen ersten Nachtragshaushalt vorlegen.
News

Schneider will im Juni Nachtragshaushalt vorlegen

Nun also doch: Finanzministerin Schneider lenkt ein und legt bereits im Juni einen ersten Nachtragshaushalt vor. «Minimal invasiv», will die Grünen-Politikerin vorgehen. […]

Es ist laut Ulf Kämpfer keine leichte Entscheidung. (Archivbild)
News

Landeshauptstadt Kiel verhängt Haushaltssperre

Die aktuelle Haushaltsprognose zeigt, dass das Defizit der Schleswig-Holsteinischen Landeshauptstadt größer ist, als erwartet. Als Reaktion müssen jetzt die Ausgaben begrenzt werden. […]

Finanzministerin Silke Schneider (Grüne) will im Herbst einen Nachtragsetat vorlegen. (Archivbild)
News

Streit um Folgen des Haushaltsurteils im Norden

Schwarz-Grün will die Notkredite für 2024 und 2025 umschichten. Das soll mit einem Nachtragshaushalt passieren. Auf Druck der Opposition gibt die Regierung in einem Punkt nach. […]

Finanzministerin Silke Schneider (Grüne) hat die regionalisierte Steuerschätzung vorgestellt. (Archivbild)
News

Weniger starker Steueranstieg in Schleswig-Holstein erwartet

Konjunkturflaute und Steuerentlastungen ließen es erwarten: Die Steuereinnahmen steigen nicht an, wie erhofft. Das bekommt auch Schleswig-Holstein zu spüren. Einen Vorteil hat das Land aber. […]

Silke Schneider und Marcus Optendrenk. Der Betrag der zusätzlichen Schulden kann sich laut Finanzministerin Schneider pro Jahr ändern.
News

521 Millionen Euro zusätzliche Kredite für den Norden

Schleswig-Holstein kann nun über eine halbe Milliarde Euro zusätzliche Schulden pro Jahr aufnehmen. Doch dieser Betrag kann sich ändern. […]

Die Finanzminister der Länder haben sich über die Aufteilung ihrer Mittel aus dem Sondervermögen geeinigt.
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Länder teilen Infrastrukturmittel und Kreditoptionen auf

Der Staat macht für den Ausbau der Infrastruktur massiv neue Schulden. Die Länder sind sich nun einig, wie sie ihren Anteil aufteilen. Nicht nur sie sollen profitieren. […]

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