
Grünen-Fraktionschefs für AfD-Verbotsverfahren
Ein Gutachten des Verfassungsschutzes hat die Debatte über ein mögliches AfD-Verbotsverfahren neu entfacht. Unter den Grünen-Fraktionschefs gibt es eine einhellige Meinung. […]
Ein Gutachten des Verfassungsschutzes hat die Debatte über ein mögliches AfD-Verbotsverfahren neu entfacht. Unter den Grünen-Fraktionschefs gibt es eine einhellige Meinung. […]
Vor 80 Jahren endete der Schrecken des Zweiten Weltkrieges in Europa. Die Bürgerschaft erinnerte an die Befreiung vom Nationalsozialismus und warnte vor einem Erstarken des Rechtsextremismus. […]
Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch bestätige, was offensichtlich sei, sagen die Hamburger Grünen und fordern ein Verbotsverfahren. Ebenso die Linke. SPD und CDU sind dagegen. […]
SPD und Grüne regieren seit 2015 in Hamburg gemeinsam. Jetzt gehen sie in ihre dritte Regierungszeit. Mit der Tinte unter dem Koalitionsvertrag ist die rot-grüne Neuauflage besiegelt. […]
SPD und Grüne können in Hamburg in ihre dritte gemeinsame Regierungszeit am Stück seit 2015 gehen. Nach den Sozialdemokraten haben nun auch die Grünen dem Koalitionsvertrag zugestimmt. […]
An die Spitze des Auswärtiges Amtes rückt nach der ersten Außenministerin wieder ein Mann. Von Annalena Baerbock soll aber etwas bleiben, versichert er. […]
Hamburg wird seit 2015 rot-grün regiert. Ein SPD-Parteitag hat einer Neuauflage des Bündnisses bereits zugestimmt. Nun soll die Grünen-Basis den Weg für die Fortsetzung der Koalition freimachen. […]
SPD und Grüne sind bislang zufrieden. Ihre Koalitionsverhandlungen laufen ohne größere Probleme. Besonders kritische Punkte stünden nicht mehr an, sagt Bürgermeister Tschentscher. […]
Aus den Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und Grünen in Hamburg dringt vergleichsweise wenig nach draußen. Auch nach der nun anstehenden sechsten Runde dürfte sich daran nicht viel ändern. […]
Für den Spitzenkandidaten der Nord-Grünen war das Abschneiden seiner Partei bei der Bundestagswahl eine Zäsur. In Neumünster streitet die Partei über ihren Kurs. […]
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