Bundestag Archive | Page 18 | Hamburg & die Welt

Schleswig-Holsteins Sozialministerin Aminata Touré (Grüne) ist gegen schnelle Beitragserhöhungen bei der Pflegeversicherung. (Archivbild)

Touré fordert nachhaltige Lösung für die Pflegeversicherung

Die Pflegeversicherung ist in Finanznöten. Schleswig-Holsteins Sozialministerin Touré ist gegen schnelle Beitragserhöhungen. Nötig sein etwas anderes. […]

Habeck will erneut für den Wahlkreis Nummer eins antreten

Habeck will wieder für Flensburg-Schleswig in den Bundestag

Das Paradies liegt für Habeck im Norden Deutschlands – so jedenfalls klingt der Grüne in seiner Bewerbung als Wahlkreiskandidat. Den Umgangston in seinem Berliner Alltag beschreibt er ganz anders. […]

Die SPD-Fraktionschefs wollen die Finanzierung der Bildung auf den Prüfstand stellen.

SPD-Fraktionschefs wollen klarere Bildungsfinanzierung

Wer politische Beschlüsse zur Bildungspolitik fasst, soll nach dem Willen der SPD-Fraktionschefs auch auf seiner Ebene für die Finanzierung sorgen. Das Ziel ist Chancengleichheit für jedes Kind. […]

Rolf Mützenich wirbt für Tariftreuegesetz.

SPD-Fraktionschefs dringen auf Bundestariftreuegesetz

14 von 16 Bundesländern haben ein Tariftreuegesetz. Jedoch mit sehr unterschiedlichen Standards. Jetzt soll ein Bundestariftreuegesetz kommen. […]

Die SPD-Fraktionschefs in Bund und Ländern machen sich für das geplante Bundestariftreuegesetz stark (Archivbild).

SPD-Fraktionschefs fordern Bundestariftreuegesetz

Nach dem Willen von Bundesarbeitsminister Heil sollen Beschäftigte im Auftrag des Bundes künftig generell unter Schutz eines Tarifvertrags arbeiten. Den SPD-Fraktionschefs gefällt das. […]

Das Bundestagspräsidium war auf Stippvisite in Hamburg. (Archiv)

Bundestagspräsidium besucht Hamburg

Gespräche mit dem Menschen vor Ort: Das Bundestagspräsidium besucht Wahlkreise. In Hamburg geht es dabei vor allem um ein Thema. […]

Hamburgs CDU-Vorsitzender Dennis Thering will Friedrich Merz als Kanzlerkandidat unterstützen.

Hamburgs CDU-Chef will Merz unterstützen

CDU-Chef Friedrich Merz soll Kanzlerkandidat der Union werden. Unterstützung bekommt er nun auch aus Hamburg. […]

Daniel Günther (rechts) unterstützt Merz als Unions-Kanzlerkandidat.

Günther will Merz mit allen Kräften unterstützen

CDU-Chef Friedrich Merz soll bei der nächsten Bundestagswahl als Spitzenkandidat der Union gegen Kanzler Scholz antreten. Unterstützung bekommt er nun aus dem Norden. […]

Innenministerin Nancy Faeser (SPD) sprach in einer Videokonferenz mit den Ressortchefs.

SPD-Länderminister auf Ampel-Kurs bei Asyl und Sicherheit

Die Ampel-Koalition will dafür sorgen, dass die irreguläre Zuwanderung eingedämmt und die innere Sicherheit erhöht wird. Die SPD-Innenminister der Länder tragen die Pläne der Bundesregierung mit. […]

FDP-Fraktionschef Dürr setzt zur Lösung der Probleme in der Migrationspolitik auf das nächste Treffen des Bundes, der Länder und der Unionsfraktion.

Dürr: «Müssen Kontrolle über Grenzen zurückerlangen»

Die FDP-Bundestagsfraktion hat bei ihrer Herbstklausur mehr als 50 Maßnahmen zur Migration erarbeitet. Dazu zählen ein härterer Umgang mit ausreisepflichtigen Menschen und Zurückweisungen an Grenzen. […]