Kiel (dpa/lno) – Militär-Konvois dürfen sich auf vielen Strecken in Schleswig-Holstein künftig freier bewegen als bislang. Landesregierung und Bundeswehr haben eine entsprechende Vereinbarung unterzeichnet. Bislang seien «jede Menge Einzelfallprüfungen und Genehmigungsschritte» notwendig gewesen, sagte Verkehrsminister Claus Ruhe Madsen (CDU). «Das wurde jetzt durch eine pauschale Erlaubnis für über 100 Straßen und Strecken im Land ersetzt.» Um welche Strecken es gehe, sei vertraulich.
An dem Treffen nahmen neben Madsen und Vertretern des Verteidigungsministeriums auch Verkehrsstaatssekretärin Susanne Henckel und der Chef des Landeskommandos, Oberst Michael Skamel, teil. Hintergrund für die neue Regelung ist die veränderte Sicherheitslage in Europa. Die neue Vereinbarung gilt unbefristet.
Die Vereinbarung geht vor allem um militärische Fahrten im Verband als auch Großraum- und Schwertransporte. Skamel betonte, «wir werden es in den nächsten Jahren absehbar vermehrt mit Militärkonvois auf unseren Straßen zu tun haben, darum ist die Vereinbarung zwar vordergründig vor allem für die Bundeswehr enorm wichtig, trägt aber zur Sicherheit aller Bürgerinnen und Bürger bei». Für die Autobahnen sei bereits eine gesonderte Vereinbarung zwischen dem Verteidigungsministerium und der Autobahn GmbH des Bundes getroffen.