Hamburg (dpa/lno) – Im Zuge einer bundesweiten Aktion gegen mutmaßliche Verfasser von Hass und Hetze im Internet haben Ermittler in Hamburg fünf Wohnungen durchsucht. Die Maßnahmen erfolgten unter anderem wegen des Verdachts der Volksverhetzung, des Verwendens von Kennzeichen terroristischer Organisationen und der Billigung von Straftaten, wie die Polizei mitteilte. Bei allen Beschuldigten handele es sich um deutsche Staatsangehörige. Die Verfahren seien voneinander unabhängig.
Ein 31 Jahre alter Marienthaler steht den Angaben zufolge im Verdacht, neben nationalsozialistischen und volksverhetzenden Inhalten auch Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen über einen Messenger-Dienst verschickt zu haben. Die Wohnung eines 35-Jährigen in Eilbek wurde durchsucht, weil er Kennzeichen der Terrororganisation Islamischer Staat (IS) im Internet verwendet haben soll. Ein 21-Jähriger in der Sternschanze steht im Verdacht, Kennzeichen der islamistischen Hamas im Netz verwendet zu haben.
In Neuallermöhe durchsuchten Einsatzkräfte die Wohnung eines 17-Jährigen, der den Ermittlungen zufolge ein verbotenes, nationalsozialistisches Kennzeichen auf einer Social-Media-Plattform gepostet haben soll. Ein 55-jähriger Billstedter ist verdächtig, eine Straftat – nämlich die Hinrichtung einer Frau durch die Vereinigung Jabhat al-Nusra – online gebilligt zu haben. Bei den Durchsuchungen wurden laut Polizei Datenträger, überwiegend Handys, sichergestellt.
Nach Angaben des Bundeskriminalamtes (BKA) gingen deutsche Behörden mit mehr als 180 polizeilichen Maßnahmen in mehr als 140 Ermittlungsverfahren bundesweit gegen strafbare Hasspostings vor. Unter anderem seien gut 65 Durchsuchungsbeschlüsse umgesetzt und zahlreiche Beschuldigte vernommen worden. Der Aktionstag unter Federführung des BKA findet seit einigen Jahren regelmäßig statt.