Durchsuchungen wegen Hasskriminalität auch im Norden

Durchsuchungen wegen Hasskriminalität gab es auch in Kiel, Flensburg und Itzehoe. (Symbolbild)
Durchsuchungen wegen Hasskriminalität gab es auch in Kiel, Flensburg und Itzehoe. (Symbolbild) Foto: Fabian Sommer/dpa

Kiel (dpa/lno) – Im Rahmen einer bundesweiten Polizeiaktion gegen Hass und Hetze im Internet laufen auch Einsätze in Schleswig-Holstein. Das Landeskriminalamt Schleswig-Holstien bestätigte vier Durchsuchungen von Objekten in Kiel, Flensburg und Itzehoe. 

Dabei geht es nach Angaben des LKA etwa um Volksverhetzung oder das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen. Seit dem frühen Morgen gehen die Beamten in allen 16 Bundesländern gegen mutmaßliche Verfasser von Hass und Hetze im Internet vor. 

Nach Angaben des BKA soll es bundesweit mehr als 180 Einsätze geben. Den Beschuldigten wird unter anderem Volksverhetzung und die Beleidigung von Politikern vorgeworfen. 

Die Maßnahmen umfassen Durchsuchungen, Vernehmungen und erkennungsdienstliche Erfassungen. Festnahmen sind nicht vorgesehen. Die Leitung der Aktion liegt beim Bundeskriminalamt (BKA).